Allgemeine Geschäftsbedingungen
Transparente Vertragsbedingungen für den Einsatz unserer Blockchain-Technologie zur digitalen Beweissicherung.
Stand: 24. Mai 2024
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Cindermark Technologies GmbH, Am Technologiepark 4, 10115 Berlin (nachfolgend „Cindermark“ oder „Anbieter“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Nutzer“) über die Nutzung der SaaS-Plattform „Cindermark Pro“ zur digitalen Dokumentenverifizierung (nachfolgend „Dienste“).
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann anerkannt, wenn Cindermark deren Einbeziehung ausdrücklich und schriftlich bestätigt hat. Im Falle von Rechtsstreitigkeiten ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.
2. Vertragsabschluss
(1) Die Registrierung auf der Plattform stellt ein verbindliches Angebot zur Abschluss eines Dienstevertrages dar. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Registrierung seitens Cindermark und die erfolgreiche Einrichtung eines nutzbaren Accounts zustande.
(2) Für gewerbliche Kunden (Enterprise-Verträge) gilt der jeweils separat unterzeichnete Rahmenvertrag. Der Zugang zur Plattform ist auf voll geschäftsfähige Personen oder bevollmächtigte Vertreter juristischer Personen beschränkt.
3. Leistungen & Pflichten
(1) Cindermark stellt dem Kunden die technische Infrastruktur bereit, um Hash-Werte von Dokumenten zu generieren und zeitgestempelt in einer Enterprise-Blockchain (Ethereum/Quorum) zu verankern. Cindermark übernimmt keine Haftung für die Authentizität der ursprünglich hochgeladenen Daten vor der Hash-Generierung.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste ausschließlich für legale Zwecke zu nutzen und die Integrität der eigenen Zugangsdaten (API-Keys, Login-Daten) zu wahren. Cindermark garantiert eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,9% (SLA), unter Ausschluss höherer Gewalt und geplanter Wartungsfenster.
4. Haftungsausschluss
(1) Cindermark haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Cindermark nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(2) Die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste, die nicht durch einen direkten technischen Ausfall der Cindermark-Infrastruktur verursacht wurden, ist ausgeschlossen. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Eignung der durch die Plattform gesicherten Beweismittel vor Gericht.
5. Schlussbestimmungen
(1) Diese AGB gelten für die Dauer der Vertragsbeziehung. Cindermark ist berechtigt, diese AGB mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende zu ändern, sofern dies durch technische oder rechtliche Entwicklungen erforderlich ist.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Rechtssicherheit gewährleisten
Nutzen Sie Cindermark, um Ihre Dokumentenintegrität kryptografisch zu untermauern. Unser Support-Team steht für individuelle Compliance-Fragen zur Verfügung.
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